MarkenschutzPlagiarism

IPR Council - Beirat zum Schutz geistigen Eigentums

Was ist der IPR Council?

Der IPR Council (Intellectual Property Rights Council) zur Spielwarenmesse ist ein Service zum Schutz geistigen Eigentums und dient zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Beschwerden hinsichtlich gewerblicher Schutzrechte der Aussteller. Hierbei sollen entsprechende Verletzungen durch ausgestellte und/oder angebotene Produkte anderer Aussteller („Exponate“) während der Laufzeit der Messe geklärt werden.

Durch diesen Service will der Messeveranstalter dazu beitragen, dass derartige Streitigkeiten unter den Beteiligten unverzüglich beigelegt werden und der Messeverlauf nicht beeinträchtigt wird.

Die Besetzung des IPR Council

Die Schiedsstelle des IPR Council ist mit drei kompetenten und erfahrenen Persönlichkeiten unter dem Vorsitz von Herrn Klaus Schicker, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Nürnberg a.D., besetzt.

Das Verfahren

Das Verfahren ist für alle Aussteller freiwillig. Leitet ein Aussteller das Verfahren ein hat er sich den Bedingungen zu unterwerfen. Hat ein Aussteller begründeten Anlass zur Befürchtung, dass ein anderer Aussteller seine gewerblichen Schutzrechte verletzt, so kann er den IPR Council anrufen.

Der IPR Council nimmt Beschwerden während der Dauer der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg täglich von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr entgegen.

Erste Anmeldung von Beschwerden: CCN West, Ebene 2, Messeleitung.

Die Beschwerde ist schriftlich gemäß Mustervordruck (hier zu finden ab Januar 2011) zu stellen.

Mit dem Antrag sind gültige Registrierungsunterlagen für die behaupteten Schutzrechte, insbesondere Eintragungsurkunden und Verlängerungsnachweise vorzulegen, mit denen die Geltung der Schutzrechte in Deutschland nachgewiesen werden.

Weitere Informationen zum Thema stellen wir Ihnen ab Januar 2011 hier zur Verfügung.