EU-Kommission: Beschränkung der Verwendung von Mikroplastik
Die Verordnung (EU) 2023/2055 der Europäischen Kommission zur Beschränkung synthetischer Polymermikropartikel als solche oder absichtlich zugesetzter Gemische, besser bekannt als Mikroplastikverordnung, trat am 17. Oktober 2023 in Kraft. Sie schlug nicht nur branchenintern, sondern auch medial hohe Wellen. Die europäische Spielwarenindustrie, allen voran Toy Industries of Europe (TIE) und der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie e.V. (DVSI), unterstützt generell die Maßnahmen der EU-Kommission hinsichtlich der Bekämpfung der Umweltverschmutzung, kritisierte aber den kurzen Zeitraum zwischen Veröffentlichung der Verordnung und ihrem Inkrafttreten sowie die vielen Unklarheiten, insbesondere zur Betroffenheit. Gleichzeitig fehlte eine Handreichung der Europäischen Kommission, die Ende 2023 erscheinen sollte.
Die Kommission hat nun – 17 Monate nach Inkrafttreten der Verordnung – einen erläuternden Leitfadenveröffentlicht, um Stakeholder und die EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung zu unterstützen.
Der Leitfaden:
- einem narrativen Teil (Teil I), in dem die Bestimmungen und die beabsichtigte Umsetzung der Beschränkungen beschrieben werden;
- einer Reihe von „Fragen und Antworten“ (Teil II), in denen die Antworten auf die Fragen der Stakeholder und der EU-Mitgliedstaaten zusammengefasst werden;
- Anhängen (Teil III) mit Entscheidungsbäumen und Beispielen für Grenzfälle, die sich zum Teil noch in der Prüfung befinden.
Der erste Teil des Leitfadens wird in 22 EU-Amtssprachen übersetzt werden. Die Übersetzungen werden im 3. Quartal 2025 veröffentlicht werden. Für die Teile II und II sind keine Übersetzungen geplant.
Die Europäische Kommission weist darauf hin, dass der Leitfaden, der in Absprache mit der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) und den EU-Mitgliedstaaten erstellt wurde, regelmäßig aktualisiert werden wird, da sich aus der praktischen Umsetzung der Beschränkung weiterer Klärungsbedarf ergibt. Künftige Versionen des Leitfadens werden von der ECHA entwickelt und veröffentlicht.
TIE und DVSI sind bereits in die Prüfung der Inhalte dieses Leitfadens eingestiegen.