EU-Parlament billigt neue Batterie-Vorschriften
Das Europäische Parlament hat jetzt neue Vorschriften für die Entwicklung und Herstellung von Batterien gebilligt, die in der EU verkauft werden. Die neue Verordnung wird die aktuelle Batteries Directive 2006/66/EG ersetzen. Die geltenden Vorschriften werden überarbeitet. Strengere Anforderungen an die Entfernbarkeit und Ersetzbarkeit werden eingeführt. Eine Sorgfaltspflicht für Wirtschaftsteilnehmer – mit Ausnahme von KMUs – wird eingeführt. Die EU-Mitgliedstaaten müssen den Text noch förmlich billigen, bevor er im Amtsblatt der EU veröffentlicht wird und in Kraft tritt. Die neuen Regeln gelten 6 Monate nach der Veröffentlichung, aber es gibt zahlreiche Übergangsfristen für verschiedene Bestimmungen.